FDP Thüringen: Strukturreform statt Symbolpolitik -

FDP Thüringen: Strukturreform statt Symbolpolitik – Drittes beitragsfreies Kindergartenjahr greift zu kurz

Die FDP Thüringen kritisiert die Pläne der Landesregierung zur Einführung eines dritten beitragsfreien Kindergartenjahres. Nach Auffassung der Liberalen greift die Debatte zu kurz und blendet die eigentlichen Herausforderungen der Kindertagesbetreuung in Thüringen aus.

„Familien brauchen verlässliche und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung, nicht den Eindruck einer Entlastung, die am Ende an anderer Stelle wieder bezahlt werden muss. Wer neue Leistungen verspricht, ohne die Strukturen an die Realität anzupassen, verschiebt die Probleme lediglich in die Zukunft“, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Thüringen, Torsten Klöppel.

Während im Landtag über ein weiteres beitragsfreies Kindergartenjahr diskutiert wird, erhöhen zahlreiche Kommunen bereits die Elternbeiträge oder haben entsprechende Beschlüsse gefasst, um steigende Betriebskosten zu finanzieren. Für viele Familien bedeutet dies keine echte Entlastung, sondern lediglich eine Verlagerung der Kosten.

Nach Ansicht der FDP liegt das eigentliche Problem in den bestehenden Strukturen. Trotz rückläufiger Kinderzahlen werden Betreuungsangebote vielerorts nicht an die demografische Entwicklung angepasst. Kritisch bewertet die FDP zudem die Förderpolitik der Landesregierung: Einerseits sollen Kindertageseinrichtungen mit weniger als 51 Betreuungsplätzen finanziell unterstützt werden, andererseits stellt das Land 6 Millionen Euro bereit, um Zusammenschlüsse von Einrichtungen zu fördern.

„Die Landesregierung verfolgt damit zwei Ziele, die sich gegenseitig widersprechen. Einerseits sollen kleine Einrichtungen dauerhaft erhalten werden, andererseits schafft man finanzielle Anreize für deren Zusammenschluss. Das ist keine konsistente Strukturpolitik“, so Klöppel.

Auch die Jungen Liberalen Thüringen unterstützen diese Position.

„Generationengerechtigkeit bedeutet auch, ehrlich mit öffentlichen Finanzen umzugehen. Es ist keine nachhaltige Politik, heute zusätzliche Leistungen zu beschließen und die steigenden Kosten morgen den jungen Menschen aufzubürden. Wir brauchen ein Kita-System, das sich an der demografischen Entwicklung orientiert und dauerhaft finanzierbar ist“, erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Thüringen, Xaver-Pascal Möller.

Nach Auffassung der FDP Thüringen wird das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr deshalb nicht den gewünschten Effekt erzielen. Statt weiterer Symbolpolitik brauche Thüringen eine ehrliche Debatte über die Zukunft der Kindertagesbetreuung. „Ähnlich wie bei der Schulnetzplanung müssen auch die Kita-Strukturen an die demografische Entwicklung angepasst werden. Nur so lassen sich Qualität, Erreichbarkeit und eine langfristig tragfähige Finanzierung sichern“, betont Klöppel.